Aus den Gesprächen mit Bürger:innen an Infoständen, bei Dialogveranstaltungen und in meinen Sprechstunden habe ich viel darüber gelernt, was den Menschen unter den Nägeln brennt und wofür es sich zu kämpfen lohnt. In den letzten vier Jahren konnte ich mit meiner SPD-Landtagsfraktion einiges erreichen:
Für faire Löhne:
Wir haben mit dem Thüringer Vergabemindestlohns die öffentliche Auftragsvergabe wirksamer an Tariftreue und gute Beschäftigungsbedingungen gebunden. Das bedeutet: Wer einen öffentlichen Auftrag erhalten will, muss 1,50 Euro über dem gesetzlichen Mindestlohn zahlen.
Für gute frühkindliche Bildung:
Wir haben den Personalschlüssel in den Kindergärten erhöht. Ein doppelter Erfolg für Kinder, Eltern und Erzieher:innen: Einerseits profitieren die Kinder von einer besseren Betreuung. Andererseits werden die Arbeitsbedingungen der pädagogischen Fachkräfte deutlich verbessert.
Für unsere Jugend:
Wir haben die Finanzierung der Jugendarbeit gestärkt und gesichert und den Jugend-Check etabliert. Damit werden ausgewählte Gesetze systematisch darauf überprüft, wie sie sich auf junge Menschen auswirken. Der Jugend-Check ist mehr als nur ein Instrument; er ist ein Beweis dafür, dass wir als Partei die Bedürfnisse und Anliegen der jungen Generation ernst nehmen und aktiv in unsere politischen Entscheidungen einbeziehen.
Für Schülerinnen und Schüler:
Wir haben die Schulsozialarbeit gestärkt. So kann mittlerweile an jeder zweiten Schule in Thüringen Schulsozialarbeit angeboten werden. Mittlerweile fördern wir landesweit 500 Stellen und konnten damit die Stellenanzahl verdoppeln. Die Schulsozialarbeiter:innen sind ein unverzichtbarer Bestandteil des Lern- und Lebensortes Schule geworden.
Für unser Ehrenamt:
Ehrenamtliches Engagement ist das Rückgrat unserer Gesellschaft. In Thüringen engagieren sich 750.000 Menschen ehrenamtlich. Sie sorgen für unsere Sicherheit im Brand- und Katastrophenschutz, engagieren sich für Geflüchtete und sind Ansprechpartner:innen für Menschen, die Hilfe benötigen. Damit ihr Engagement einen soliden Rahmen hat, haben wir das Ehrenamt als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen und das bundesweit erste Ehrenamtsgesetz beschlossen.
Für unsere Seniorinnen und Senioren:
Außerdem haben wir im Jahr 2021 für ältere Menschen das Landesprogramm AGATHE („Älter werden in Gemeinschaft“) an den Start gebracht. Ältere Menschen wollen selbstbestimmt und aktiv am Leben teilhaben. Damit fördern wir in 12 Landkreisen und kreisfreien Städten speziell geschulte Fachkräfte, die diese Menschen gezielt zu geeigneten Angeboten und Leistungen in ihrer Gemeinde beraten. Weil das Programm so erfolgreich ist, haben wir die Mittel kontinuierlich aufgestockt.
Auch für eine Extra-Rente haben wir gesorgt:
In Thüringen gibt es einige Rentner:innen, die in besonderer Weise von Härten betroffen sind, weil z. B. bestimmte DDR-rentenrechtliche Regelungen nicht in Bundesrecht übernommen wurden. Letztes Jahr hatte der Bund deshalb einen Sonderfonds eingerichtet, um einige solcher Härten mit Einmalzahlungen in Höhe von 2.500 Euro abzumildern. Wir haben durchgesetzt, dass Thüringen als eines von nur wenigen Bundesländern diese Einmalzahlung auf 5.000 Euro verdoppelt. Das kommt mehr als 10.000 Rentnerinnen und Rentnern in Thüringen zugute.
Für sichere und nachhaltige Energie:
Wir haben einen Härtefallfonds für die Haushalte aufgelegt, die von einer Sperrung der Energieversorgung bedroht waren. Wir treiben den Ausbau erneuerbarer Energien voran: Sie sind günstig, sicher und nachhaltig. Dafür haben wir das Windenergiebeteiligungsgesetz beschlossen, womit Gemeinden von Windkraftanlagen vor Ort finanziell profitieren.
In meinen vier Landtagsjahren habe ich viel gelernt. Es gilt, zuzuhören, einen langen Atem zu haben und tüchtig an Themen dranzubleiben, um wichtige Veränderungen und Vorhaben durchzusetzen.
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